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<title>SPD besser f&#252;r Moers</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
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<copyright>(c) 2012 www.spd-moers.de</copyright>
<managingEditor>spdmoers@aol.com (SPD besser f&#252;r Moers)</managingEditor>
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	<title>Offener Brief</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/110187.html</link>
	<description><![CDATA[Sehr geehrte Damen und Herren, liebe B&#252;rgerinnen und B&#252;rger, 

B&#252;rgermeister Norbert Ballhaus sieht sich in diesen Tagen mit einem angestrebten Abwahlverfahren konfrontiert. Er hat sich dazu &#246;ffentlich klar positioniert. Die B&#252;rgerinnen und B&#252;rger sollen entscheiden, er wolle keinen Wahlkampf betreiben, sagt Norbert Ballhaus. Wir respektieren seinen Wunsch, m&#246;chten aber in diesem offenen Brief gerne unsere Meinung bekunden: Wir halten das beabsichtigte Abwahlverfahren im Blick auf die zugrunde liegenden Fakten f&#252;r vollkommen &#252;berzogen und f&#252;r nicht angemessen.   

Kritisiert wird Norbert Ballhaus f&#252;r Entscheidungen aus den Jahren 2007 und 2008. Darin ging es zum einen um die st&#228;dtebauliche Entwicklung am K&#246;niglichen Hof und die &#252;ber viele Jahre ungekl&#228;rte Situation des Sportzentrums Rheinkamp. In beiden, sehr komplexen Sachverhalten hatte er Bedarf an einer externen, von &#246;rtlichen Diskussionen unbeeinflussten rechtlichen Beratung. Sie sollte dabei helfen, bei unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der Verwaltung die jeweils richtige L&#246;sung zu finden.   

Beide Gutachten vergab der B&#252;rgermeister an eine gro&#223;e Krefelder Kanzlei, die daf&#252;r ein Gesamthonorar von 10.000 Euro in Rechnung stellte. Erst im Fr&#252;hjahr 2011 erfuhren Norbert Ballhaus und wir, dass einer der Anw&#228;lte dieser Kanzlei eine Spende in H&#246;he von 1.000 Euro f&#252;r den B&#252;rgermeisterwahlkampf 2008 an den SPD-Unterbezirk &#252;berwies. Die Zweckbestimmung und die Weiterleitung der Spende war uns lange nicht bekannt. Und wir k&#246;nnen auch nach eingehender Pr&#252;fung keinen Zusammenhang zwischen den Auftr&#228;gen und der Wahlkampfspende erkennen. 

Die st&#228;dtische Rechnungspr&#252;fung hat inzwischen in einem ausf&#252;hrlichen Bericht festgestellt, dass die Vergabe der beiden Gutachten grunds&#228;tzlich nicht zu beanstanden sei. Gleichwohl hat der Bericht auch ergeben, dass der B&#252;rgermeister handwerkliche Fehler gemacht hat. Diese M&#228;ngel hat Norbert Ballhaus zugegeben und bedauert. Der Rat hat ihn - auch auf Antrag der SPD-Fraktion - daf&#252;r ger&#252;gt.

Bei seiner Entscheidung, das Sportzentrum Rheinkamp zu schlie&#223;en und abzurei&#223;en, hat B&#252;rgermeister Norbert Ballhaus damals der Sicherheit den Vorrang gegeben. Im aktuellen Bericht des Rechnungspr&#252;fungsamtes ist anschaulich dargestellt, wie festgefahren die Situation war. Fast 20 Jahre lang w&#228;hrte die Diskussion um bauliche und sicherheitstechnische M&#228;ngel, alles durch Gutachten belegt. F&#252;r Norbert Ballhaus gab es zu diesem Zeitpunkt kein Ermessen mehr. Er hat gehandelt, wie er es zuletzt f&#252;r richtig hielt und dabei auch die &#246;ffentliche Debatte nicht gescheut. Die Ratsfraktionen, die jetzt die Abwahl wollen, haben die Unterlagen erst jetzt gepr&#252;ft. &#220;berzeugende Argumente, die gegen die damalige Entscheidung des B&#252;rgermeisters stehen, haben sie nicht. 

Ein Abwahlverfahren ist f&#252;r besonders au&#223;ergew&#246;hnliche Situationen vorgesehen. Das Land NRW hat dieses Instrument im vergangenen Jahr geschaffen, um die Demokratie im Land zu st&#228;rken. Trauriger Anlass f&#252;r dieses neue Gesetz war die Vernachl&#228;ssigung der &#246;ffentlichen Sicherheit bei der Duisburger Love-Parade mit ihren schrecklichen Folgen. Wenn Politiker aktuell die beiden beabsichtigten Abwahlverfahren in Moers und Duisburg miteinander vergleichen und zu dem Urteil kommen, in Moers sei es gerechtfertigt, in Duisburg aber nicht, verschl&#228;gt uns das einfach nur den Atem. Wir meinen: Die Kritik am B&#252;rgermeister in Moers ist mit den Geschehnissen in Duisburg nicht zu vergleichen. 

Norbert Ballhaus hat seit seiner Wahl 2004 und seiner Wiederwahl 2009 zusammen mit Rat und Verwaltung in unserer  Stadt sehr vieles bewegt. Denken Sie nur an die systematische Sanierung der Moerser Schulen, zahlreiche neue Sportanlagen, die Renovierung von Schloss, Musikschule und Martinstift und nicht zuletzt das neue Hanns-Dieter-H&#252;sch-Bildungszentrum und den Rathaus-Neubau. In unserer Stadt ist sichtbar und sp&#252;rbar viel Gutes auf dem Weg. Und das merken und wissen auch viele ausw&#228;rtige Besucher, die das lebens- und liebenswerte Moers sch&#228;tzen.  

F&#252;r uns steht fest: Die angestrebte Abwahl von B&#252;rgermeister Norbert Ballhaus w&#228;re angesichts der Fakten weder verh&#228;ltnism&#228;&#223;ig noch gerechtfertigt. Wir bitten alle B&#252;rgerinnen und B&#252;rger, Norbert Ballhaus weiterhin ihr Vertrauen zu schenken. Wir tun es nachdr&#252;cklich und stellen uns den kommenden Diskussionen. Gerne beantworten wir Ihre Fragen auch pers&#246;nlich. 

Moers, den 03. Februar 2012

Mit freundlichen Gr&#252;&#223;en

#Siegmund Ehrmann MdB#				
SPD Stadtverband Moers
Vorsitzender
siegmund.ehrmann@bundestag.de
Tel.: 02841/99 805 99

#Karl-Heinz Reimann#
SPD-Ratsfraktion Moers 
Fraktionsvorsitzender
karl-heinz.reimann@moers.de
Tel.: 02841/201-210
		
#Ibrahim Yetim MdL#		
SPD-Ortsverein Moers Vorsitzender
ibrahim.yetim@landtag-nrw.de
Tel.: 02841/929471

#Mark Rosendahl#		
SPD- Ortsverein Rheinkamp Vorsitzender
MarkRosendahl@web.de
Tel.: 02841/76495

#Gerd H&#252;sch#
SPD-Ortsverein Kapellen Vorsitzender
Huesch-Moers@t-online.de
Tel.: 02841/64694


#Dieser Erkl&#228;rung schlie&#223;en sich an:#

#Elke Talhorst#,
Mitglied des Landtages NRW (1995 &#8211; 2010)

#Christel Apostel#
Stellvertretende Landr&#228;tin des Kreises Wesel (1984 &#8211; 1999)					

#Dr. J&#252;rgen Schmude#
Bundesminister a.D.,
Mitglied des Deutschen Bundestages(1969 &#8211; 1994)	

#Rudolf Apostel#,
Mitglied des Landtages NRW  (1980 -1995) 

#Wilhelm Brunswick#,
B&#252;rgermeister a.D. der Stadt Moers (1978 &#8211; 1999)
  
#Hartmut Schulz#,
Sparkassendirektor a.D.	]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sat, 04 Feb 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/110187.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Mitentscheiden beim Jugend-Landtag in Nordrhein-Westfalen!</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/110094.html</link>
	<description><![CDATA[Der SPD-Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim l&#228;dt alle Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus Moers und Neukirchen zwischen 16 und 20 Jahren ein, sich f&#252;r die Teilnahme am Jugendlandtag zu bewerben.

Bereits zum f&#252;nften Mal kommen auch im Jahr 2012 wieder Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Jugend-Parlament im D&#252;sseldorfer Landtag zusammen.
Vom 28. bis 30. Juni 2012 nehmen 181 Jugendliche im Plenarsaal auf den St&#252;hlen der Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder oder Vertreter der Landesregierung &#252;ber aktuelle politische Themen zu debattieren und zu entscheiden. Mit den vom Jugend-Landtag gefassten
Beschl&#252;ssen befassen sich anschlie&#223;end die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen in den entsprechenden Fachaussch&#252;ssen.
Mitmachen k&#246;nnen Sch&#252;lerinnen und Sch&#252;ler, Auszubildende, Studierende sowie junge Berufst&#228;tige. Die Kosten f&#252;r &#220;bernachtung, Verpflegung und das Begleitprogramm in D&#252;sseldorf &#252;bernimmt der Landtag Nordrhein-Westfalen.
Weitere Informationen zum Jugend-Landtag sind &#252;ber das Landtagsb&#252;ro Ibrahim Yetim zu erhalten. Ausreichend f&#252;r die Bewerbung ist eine E-Mail, Fax oder Brief mit kurzer Begr&#252;ndung, warum das Interesse an der Teilnahme vorhanden ist.

Bewerbungen als E-Mail, Fax oder Brief k&#246;nnen gerichtet werden an:

Ibrahim Yetim MdL
Platz des Landtags 1
40221 D&#252;sseldorf
E-Mail: Ibrahim.Yetim@landtag.nrw.de
Tel.: 0211 884 2611
Fax: 0211 884 3363
Bewerbungsschluss ist der 31. M&#228;rz 2012]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 02 Feb 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/110094.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Jahresabschluss</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/110150.html</link>
	<description><![CDATA[An der Jahresabschlussveranstaltung der AG60plus der SPD Moers in der Fritz-B&#252;ttner-Begegnungsst&#228;tte der AWO nahmen 59 Mitglieder und Freunde teil. 
Weihnachtlich eingestimmt wurden die Teilnehmer durch
Lieder, die von 30 Kindern des Chores &#8222;Kinder in.Takt&#8220; und Mitgliedern des Volkschores unter Leitung von Ute Dresler vorgetragen wurden.
Abgerundet wurde die Veranstaltung mit einer Grafschafter Kaffeetafel, bei der pers&#246;nliche Gespr&#228;che nicht zu kurz kamen.
Die Mitglieder verlebten einige sch&#246;ne Stunden miteinander bevor sie den Heimweg antraten.]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/110150.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Ibrahim Yetim: Land und Bund geben 840.000 Euro f&#252;r Kita-Ausbau in Moers </title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/109788.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz f&#252;r die ein- und zweij&#228;hrigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 r&#252;ckt immer n&#228;her. Dies bedeutet f&#252;r alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 des Landes erh&#246;hen wir die Planungs- und Finanzierungssicherheit f&#252;r den Ausbau von Kitapl&#228;tzen f&#252;r die Unterdreij&#228;hrigen bei uns in Moers. In den Jahren 2012 und 2013 k&#246;nnen wir insgesamt mit 840.000 Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen&#8220; freut sich der SPD-Landtagabgeordnete Ibrahim Yetim.

Die rot-gr&#252;ne Koalition halte damit Wort. &#8222;Nordrhein-Westfalen hat uns mit dem Landesprogramm f&#252;r den Kita-Ausbau bereits in den beiden vergangenen Jahren kr&#228;ftig unter die Arme gegriffen und setzt das verl&#228;sslich fort&#8220; so Yetim weiter.

Mit der Verabschiedung des neuen Haushalts im M&#228;rz stehen dem Jugendamt zun&#228;chst f&#252;r 2012 Landesmittel in H&#246;he von 210.000 Euro zur Verf&#252;gung.

F&#252;r das Jahr 2013 gibt das Land eine verbindliche Zusage &#252;ber weitere 240.000 Euro, so dass auch damit verl&#228;sslich geplant werden kann. Dar&#252;ber hinaus hat die Landesregierung die Weitergabe von 75 Millionen Euro aus Bundesmitteln auf den Weg gebracht: F&#252;r Moers wurden 390.000 Euro bewilligt, die ab sofort zur Verf&#252;gung stehen&#8220;, berichtet der Sozialdemokrat.

Diese Nachricht nahm Ibrahim Yetim besonders froh auf, denn in seinem Wahlbezirk Moers sei der gesetzlich geforderte Kita-Ausbau von mindestens 30 Prozent damit erreicht. &#8222;Mit den jetzt zur Verf&#252;gung gestellten Landes- und Bundesmitteln k&#246;nnen wir die Kinderg&#228;rten in Moers noch besser ausbauen und unseren kleinsten B&#252;rgern und B&#252;rgerinnen eine optimale F&#246;rderung bieten, die schon im Kindergarten einsetzt!&#8220;  ]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 26 Jan 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/109788.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Arbeitskreis Europa nimmt Fahrt auf in Rheinkamp</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/109729.html</link>
	<description><![CDATA[Am 17.01.2012 trafen sich Mitglieder des AK Europa des
OV Rheinkamp zum 2. Treffen seit der offiziellen Gr&#252;ndung
am 24.11.2011.

Gespr&#228;chsthemen waren die Informationsfahrt nach Br&#252;ssel
vom 19.12.2011 und die Vorbereitung der Europawerkstatt
am 04.02.2012. Die Teilnehmer waren sich einig, da&#223; zum Thema Europa allseits noch erheblicher Informationsbedarf besteht.

Veranstaltungen wie die Europawerkstatt sowie regelm&#228;&#223;ige
themenbezogene Treffen des Arbeitskreises sollen hier entgegenwirken. Der AK Europa erstellt Beitr&#228;ge f&#252;r das Heft der AG 60plus , so da&#223; auch &#252;ber dieses Medium stets aktuelle Informationen zur Verf&#252;gung stehen.

Das n&#228;chste Treffen findet am 11.04.2012 um 19 Uhr im
Haus Niederrhein statt. Europafans, aber auch kritisch Interessierte sind herzlich willkommen.]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 26 Jan 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/109729.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Zukunftsdialog online - Machen Sie mit! </title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/109327.html</link>
	<description><![CDATA[Die B&#252;rgerinnen und B&#252;rger wollen teilhaben an gro&#223;en Projekten, an politischen Debatten und Beschl&#252;ssen. Viele Menschen erwarten angesichts der neuen Kommunikationsm&#246;glichkeiten im Web 2.0, dass Politik transparenter wird und sich f&#252;r neue Dialog- und Beteiligungsformate &#246;ffnet.]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 16 Jan 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/109327.html</guid>
</item>
<item>
	<title>SPD-Fraktion: CDU verweigert sich </title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/109077.html</link>
	<description><![CDATA[Moers. Die SPD-Fraktion wehrt sich gegen Angriffe der CDU und wirft dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Klaus Rudatsch eine Politik der Politikverweigerung vor. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Carmen Weist best&#228;tigt dem Stadtk&#228;m-merer Wolfgang Thoenes, der im Hauptausschuss seit vielen Jahren regelm&#228;&#223;ig zur aktuellen Finanzlage berichtet hat, den Haushalt ordentlich aufgestellt zu haben.]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 10 Jan 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/109077.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Entwicklung des Horten-Areals und des K&#246;niglichen Hofes</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108850.html</link>
	<description><![CDATA[Moers. Die SPD-Fraktion stellt sich aktuell hinter die Pl&#228;ne des Masterplans, sowohl den K&#246;niglichen Hof als auch das Horten-Areal zu entwickeln. Die SPD-Planungspolitiker Hartmut Hohmann, Mark Rosendahl und Axel Sandhofen wollen die Chance der Entwicklung durch Charter-Haus f&#252;r das ehemalige Horten-Areal nicht verstreichen lassen.]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 29 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108850.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Reimann: &#8222;Wir streben eine sozial vertr&#228;gliche Regelung an&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108844.html</link>
	<description><![CDATA[Moers. Die SPD-Fraktion hat in den vergangenen Wochen intensiv &#252;ber die Konsequenzen aus der K&#252;rzung der st&#228;dtischen Zuwendungen an die Fraktionen f&#252;r Personalausgaben beraten. Vor dem Hintergrund des nicht genehmigten Haushaltssicherungskonzeptes f&#252;r 2010 hatte der B&#252;rgermeister den Fraktionen im November mitgeteilt, die Zuwendungen an die Fraktionen f&#252;r Personalausgaben wieder auf den mit dem Haushaltsplan 2009 beschlossenen Haushaltsansatz zur&#252;ckzufahren. Die SPD-Fraktion ist dadurch zu deutlichen Einsparungen gezwungen.
]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 29 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108844.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Informationsfahrt nach Br&#252;ssel vom Arbeitskeis Europa</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108815.html</link>
	<description><![CDATA[Mitglieder des AK Europa nahmen am 19.12. an einer Informationsfahrt nach Br&#252;ssel teil.
Auf dem Programm stand ein Besuch des Ausschusses der Regionen (AdR). In diesem Gremium der EU sind Abgeordnete der Regionen der 27 Mitgliedstaaten vertreten.
Organisiert wurde die Veranstaltung vom AK Europa der D&#252;sseldorfer SPD unter Leitung ihres Vorsitzenden Vladimir Zizka.
Nach der Ankunft in Br&#252;ssel und einer Kurzvisite des Atomiums erkl&#228;rte Vladimir Zizka fachkundig einige Sehensw&#252;rdigkeiten der &quot;Hauptstadt Europas&quot;.
Im Geb&#228;ude des AdR begr&#252;&#223;te der SPD Politiker Manfred Degen, langj&#228;hriges Mitglied im AdR und Kenner des Br&#252;sseler Parketts, die Teilnehmer und erl&#228;uterte in einem Vortrag die Funktion und Arbeit dieses EU Gremiums, das 1994 auf Grundlage der Vertr&#228;ge von Maastricht seine Arbeit aufnahm.

Da Richtlinien der EU in erster Linie durch die regionale Verwaltung (in Deutschland L&#228;nder und Kommunen) umgesetzt werden m&#252;ssen, sollen die Regionen schon w&#228;hrend eines Gesetzgebungsverfahren beratend in diesen Prozess eingebunden werden. Zu beachten ist bei den Mitgliedstaaten die unterschiedliche Rolle der Regionen bei einer zentralistischen oder f&#246;deralen Organisation.
Als &quot;softpower&quot; Gremium der EU f&#246;rdert der AdR &#246;ffentliche Diskussionen und bringt sich besonders durch seine Vernetzung in die Meinungsbildung ein.
Trotz seiner vielf&#228;ltigen Aktivit&#228;ten ist der AdR in der breiten &#214;ffentlichkeit kaum bekannt.
Viele Politikfelder wie z.B. Wettbewerbspolitik, Gleichstellung und Umweltpolitik, die besonders in Land und Kommune eingreifen, sind europ&#228;isch gepr&#228;gt.
Hier mu&#223; die Bedeutung der EU,so Manfred Degen, den B&#252;rgern st&#228;rker vermittelt werden.

Nat&#252;rlich wurde im Hinblick auf die aktuelle Schuldenkrise von Manfred Degen auf die Bedeutung Europas und des Euros f&#252;r Deutschland hingewiesen.
Deutschland hat ein vitales Interesse an dem Prozess der
europ&#228;ischen Integration und dem Erhalt des Euros.]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 28 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108815.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Jubilarehrung im Ortsverein Kapellen</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108737.html</link>
	<description><![CDATA[Zur Jubilarfeier am 20. Dezember im J&#228;gerhof in Holderberg konnten 4 der 9 Jubilare pers&#246;nlich begr&#252;&#223;t werden. Die Ehrung f&#252;hrten Siggi Ehrmann MdB und Gerd H&#252;sch als Ortsvereinsvorsitzender durch.

Es wurden f&#252;r 40 Jahre geehrt: Beatrix Pfilipp - Monika M&#252;ller- Rohletter - Angelika Kall- Holland - Peter Nollau - Helmut Freier

Es wurden f&#252;r 25 Jahre geehrt: Doris Heier - Elena H&#252;sch - Iris Kaplan - Horst Ingensand]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 22 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108737.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Jubilare des SPD OV Moers</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108731.html</link>
	<description><![CDATA[8 Jubilare des SPD Ortsvereins Moers wurden von B&#252;rgermeister Norbert Ballhaus und dem Ortsvereinsvorsitzenden Ibrahim Yetim f&#252;r ihre langj&#228;hrige Treue zur SPD geehrt.

Die geehrten erhielten bei der von einem Team um Ilse Niephaus und Martina Barwitzki- Graeber vorbereiteten Feier die Urkunde und eine Ehren-Nadel.

F&#252;r 50 Jahre Mitgliedschaft wurde Hans-Dieter Schlicht geehrt. Bereits 40 Jahre sind Monika D&#246;schner, Gerd Fischer, Detlef Scheffler und Gerhard Wetzling in der SPD. F&#252;r 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD erhielten Michael Langner, Lieselote Rasch und Heinz- Peter Verf&#252;rth eine Ehrennadel.]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 22 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108731.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Opstapje-Kinder bei den Rheinkamper SPD-Frauen</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108767.html</link>
	<description><![CDATA[Beim gemeinsamen Adventskaffee &#252;berraschten ehemalige Kinder der Opstapje-Gruppe Repelen die Frauen der AsF Rheinkamp. Begeistert sangen die Kinder in Begleitung von Musikinstrumenten Weihnachtslieder. Sp&#228;ter wurden Geschichten rund um Weihnachten ausgetauscht und zusammen weitere klassische Lieder gesungen, die den Nachmittag f&#252;r die AsF Rheinkamp zum gelungenen Jahresabschluss eines ereignisreichen Jahres machten.]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 21 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108767.html</guid>
</item>
<item>
	<title>&#8222;Brandmelder retten Leben!&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108674.html</link>
	<description><![CDATA[26 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Moers hatte der stellvertretende Innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ibrahim Yetim, in den Landtag eingeladen.
Den Feuerwehrleuten, alle herausgeputzt in ihrer Ausgehuniform, wurde ein interessantes Programm geboten &#8211; so konnten die Brandretter an einer richtigen Plenarsitzung teilnehmen und anschlie&#223;end mit ihrem Abgeordneten Ibrahim Yetim diskutieren. Der hatte auch noch den Feuerwehrfachmann der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Stotko, eingeladen.

In der Diskussionsrunde waren die Erh&#246;hung der Altersversorgung der Abgeordneten genauso ein Thema wie die St&#228;rkung und Unterst&#252;tzung des Ehrenamtes des freiwilligen Feuerwehrmannes.
Nachdem Ibrahim Yetim und Thomas Stotko die Irrationen um die vermeintliche Di&#228;tenerh&#246;hung, die in Wirklichkeit nur eine Anpassung der Altersversorgungsabgaben ist, aufgekl&#228;rt hatten, berichtete Feuerwehrfachmann Thomas Stotko &#252;ber die unterschiedlichen Projekte der SPD-
Fraktion zur Unterst&#252;tzung der Brandretter.
#&#8222;Sie halten ihren Kopf f&#252;r die Menschen hin. Sie rennen in Geb&#228;ude rein, wenn andere rausrennen. Das erkennen wir an und das sch&#228;tzen wir!&#8220;# erkl&#228;rte Ibrahim Yetim seinen G&#228;sten.

Vor allem die Einladung zur Feuerwehrkonferenz aus ganz NRW am 31. Januar, die Ibrahim Yetim den Floriansj&#252;ngern gegen&#252;ber aussprechen konnte, zeigte das Engagement der Politiker in Sachen Brandschutz.

Zum Abschluss der Diskussionsrunde &#252;berreichte der Leiter der Feuerwehr Moers, Christoph Rudolph, Ibrahim Yetim einen Rauchmelder als Geschenk. &#8222;Ich halte Rauchmelder f&#252;r sehr sinnvoll &#8211; und ich bin &#252;berzeugt, dass sie Leben retten&#8220; so Ibrahim Yetim.

Beim gemeinsamen Kaffee und Kuchen klang der interessante Ausflug der Moerser Feuerwehr aus.]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 21 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Ibrahim Yetim freut sich &#252;ber den rot-gr&#252;nen Kulturrucksack</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108658.html</link>
	<description><![CDATA[Der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim freut sich dar&#252;ber, dass die Stadt Moers im kommenden Jahr am Pilotprojekt &quot;Kulturrucksack&quot; des Landesministeriums f&#252;r Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilnehmen wird.

Die sozialdemokratische Familien- und Kulturministerin Ute Sch&#228;fer hat Moers die Zusage &#252;ber 21.476,40 &#8364; - das sind 4,40 &#8364; pro Jugendlichem &#8211; f&#252;r dieses Projekt erteilt.
Insgesamt hat die rot-gr&#252;ne Landesregierung f&#252;r das Projekt Kulturrucksack drei Millionen Euro zur Verf&#252;gung gestellt.

Mit dem Geld werden kulturelle Projekte gef&#246;rdert, die gezielt auf junge Menschen ausgerichtet sind. Kinder und Jugendliche sollen so einen besseren Zugang zu den Einrichtungen vor Ort erhalten und neue, altersspezifische Angebote vorfinden.]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 19 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Weihnachtsessen der Moerser Frauen</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108661.html</link>
	<description><![CDATA[Zu einem gem&#252;tlichen Weihnachtsessen trafen sich die Frauen der Moerser Arbeitsgemeinschaft AsF in der Gastst&#228;tte &quot;Scoozi&quot; in Moers am Altmarkt.

Bei gutem Essen und in angenehmer Atmosph&#228;re
wurde viel erz&#228;hlt und gelacht.
Wieder wurde ein intensives undarbeitsreiches Jahr erfolgreich beendet und das Neue l&#228;sst nicht lange auf sich warten. 

&quot;Auch im neuen Jahr sind wieder einige Aktivit&#228;ten geplant.&quot; so Ilse Niephaus die Vorsitzende
]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Fri, 16 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
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</item>
<item>
	<title>&#8222;Das MO-Kennzeichen st&#228;rkt die Identit&#228;t der Moerser Bev&#246;lkerung!&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108304.html</link>
	<description><![CDATA[Am Montag haben die B&#252;rgermeisterinnen und B&#252;rgermeister von 26 nordrhein-westf&#228;lischen St&#228;dten eine Resolution an die Landesregierung zur KFZ-Kennzeichenliberalisierung unterschrieben.

Damit soll erreicht werden, dass die KFZ-Kennzeichen, die im Rahmen der kommunalen Neugliederung abgeschafft wurden, wieder eingef&#252;hrt werden k&#246;nnen.

Unterst&#252;tzt wird die Initiative von B&#252;rgermeisterinnen und B&#252;rgermeistern von fr&#252;heren Kreisst&#228;dten wie Monschau in der Eifel mit 12.500 Einwohnern &#252;ber Bocholt im M&#252;nsterland mit 73.000 Einwohnern bis hin zu Moers mit 108.000 Einwohnern.

Insgesamt leben in den betroffenen St&#228;dten &#252;ber 1,3 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner.

&#8222;Ich bin &#252;berzeugt, dass das MO-Kennzeichen die Identifikation der Moerserinnen und Moerser mit ihrer Stadt f&#246;rdert. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Anforderungen an das St&#228;dte- und Standortmarketing ist das lokale Kfz-Kennzeichen au&#223;erdem eine interessante Unterst&#252;tzung der Marke &#8218;Stadt&#8216;&#8220; erkl&#228;rt der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim.

&#8222;Die B&#252;rgerinnen und B&#252;rgern in Moers k&#246;nnten dann selber entscheiden, ob sie wie bisher das WES-Kennzeichen an ihrem Auto haben m&#246;chten oder aber bei einer Neuanmeldung ein MO-Kennzeichen erhalten. Damit kommen wir dem schon oft ge&#228;u&#223;erten B&#252;rgerwillen nach der Wiedereinf&#252;hrung des MO-Kennzeichens nach.&#8220;
 
Ibrahim Yetim hat nun weitere Landtagsabgeordnete angeschrieben, um f&#252;r die Unterst&#252;tzung der Initiative zu werben.

&#8222;Ich w&#252;rde mich freuen, wenn die Kolleginnen und Kollegen, in deren Wahlkreisen die St&#228;dte liegen, deren B&#252;rgermeister die Resolution unterschrieben haben, mich dabei unterst&#252;tzen, die Landesregierung von der Kennzeichenliberalisierung zu &#252;berzeugen&#8220; so der Sozialdemokrat.]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 13 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108304.html</guid>
</item>
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	<title>Netzwerk 55+ bei der AsF</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108303.html</link>
	<description><![CDATA[Beim letzten Stammtisch der Rheinkamper SPD-Frauen war als Referentin Sabine Broden-Dalege vom Interkulturellen Netzwerk 55+ der evangelischen Kirchengemeinde in Meerbeck zu Gast. Ziel des Netzwerks ist es, &#228;lteren Menschen ab 55 nach ihrem Berufsleben ein vielf&#228;ltiges Angebot zu bieten, welches die Teilnehmer in Netzwerken selbst organisieren. Die unterschiedlichen Interessen und Erfahrungen in den Netzwerken f&#252;hrten dazu, dass mittlerweile eine breite Palette an Angeboten besteht. Von Spiel- und Lesekreisen &#252;ber Wander- und Computergruppen bis hin zu Englischstunden kann gemeinsam gelernt werden. Sabine Broden-Dalege erkl&#228;rte, dass gerade in Meerbeck die Arbeit anspruchsvoll sei, weil dort Menschen aus vielen Nationen wohnen. Doch durch die Arbeit im Netzwerk kommen die unterschiedlichen Kulturen einander n&#228;her. So wird zum Beispiel beim gemeinschaftlichen Kochen viel Wissenswertes &#252;ber landestypische K&#252;che und kulturelle Traditionen ausgetauscht. Die AsF Rheinkamp begr&#252;&#223;t die Arbeit des Netzwerks 55+ als gelungenes Projekt f&#252;r alle Menschen, die auch im Alter noch aktiv bleiben wollen.]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 12 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/108303.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Pl&#228;tzchen und Eierlik&#246;r f&#252;r den guten Zweck</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/107947.html</link>
	<description><![CDATA[Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen der SPD Rheinkamp haben
in der Vorweihnachtszeit wieder flei&#223;ig angepackt und Hunderte von Pl&#228;tzchen und viele Flaschen
Eierlik&#246;r hergestellt. Danach wurde alles liebevoll verpackt, um die weihnachtlichen Leckereien auf dem
gem&#252;tlichen Weihnachtsmarkt rund um die Dorfkirche in Repelen zu verkaufen. Der Erl&#246;s der Aktion geht in diesem Jahr an das Seniorenb&#252;ro am Markt in Repelen.]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Fri, 02 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/107947.html</guid>
</item>
<item>
	<title>&#8222;Die NPD muss endlich verboten werden!&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/107914.html</link>
	<description><![CDATA[In den letzten Tagen haben die Strafverfolgungsbeh&#246;rden in Deutschland ein umfangreiches Netzwerk rechtsextremistischen Terrors aufgedeckt. Dazu erkl&#228;rt der Landtagsabgeorndte Ibrahim Yetim:

&#8222;Was wir bis jetzt &#252;ber den rechtsextremen Terror wissen, ist nur die Spitze des Eisbergs. Ich gehe davon aus, dass in den n&#228;chsten Wochen und Monaten noch weitere schockierende Informationen &#252;ber den rechtsextremistischen Terrorismus in der Bundesrepublik ans Tageslicht kommen.&#8220;

Ibrahim Yetim, der nicht nur Mitglied des Innenausschusses, sondern auch des Integrationsausschusses des Landtages ist, fordert &#8211; wie bereits im vergangenen Jahr - die Aufnahme eines neuen NPD-Verbotsverfahrens:

&#8222;Wir m&#252;ssen dem Rechtsextremismus in Deutschland endlich den N&#228;hrboden entziehen. Dazu geh&#246;rt nat&#252;rlich erstens die Unterst&#252;tzung von Polizei und Staatsanwaltschaft bei
der Aufdeckung rechtsextremistischer Straftaten. Zweitens die Pr&#228;vention: Wir brauchen noch mehr politische Aufkl&#228;rung &#8211; in den Schulen, in den Vereinen, durch die Medien. Und Drittens: Wir brauchen endlich ein Verbot der NPD. Es darf nicht sein, dass diese offen grundgesetzfeindliche Partei staatliche Gelder in Form der Wahlkampfkostenerstattungerh&#228;lt und sogar vom B&#252;rger bezahlte Abgeordnete ins Parlament schicken kann, die dort ihre braunen Thesen verbreiten und extremistische Netzwerke spinnen. Das habe ich bereits im August 2010 gefordert. Ich freue mich, dass nach den aktuellen Erkenntnissen auch die CDU bereit ist, die NPD endlich verbieten zu lassen.&#8220;]]></description>
	<author>spdmoers@aol.com (Andreas Albrecht)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 01 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-moers.de/.net/rss/meldungen/-1/107914.html</guid>
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