Am 21.11.2006 hat die SPD Kapellen im Rahmen der Programmdiskussion der SPD ihre Mitgliederversammlung über das Thema „Globalisierung und Arbeit“ durchgeführt.
Der Referent Jürgen Madry, der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Rheinberg, hat in einem außerordentlich interessanten und lehrreichen Vortrag das Thema den Mitgliedern und Freunden nahe gebracht. Dabei hat er nicht nur über die Folgen für Deutschland, sondern für die Welt insgesamt referiert. Sozialdemokratische Politik bedeutet dabei, dass weltweite Solidarität einzufordern ist. Sein Ziel lautet: Globale, demokratische Verantwortungsstrukturen aufbauen, mit deren Hilfe das Ziel erreicht werden kann, dass alle Menschen auf dieser Welt an den Chancen der Globalisierung teilhaben können.
In der anschließenden lebhaften Diskussion konnte das Thema weiter vertieft werden.
Die Mitgliederversammlung war sich sodann einig, dass folgende Grundsätze in das SPD-Grundsatzprogramm aufgenommen werden sollten.
Zum Einhalten der Menschenrechte soll eine Schutzklausel weltweit vereinbart werden, die den Handel und Produktion von und mit Produkten verbietet,
– die auf unmenschliche Art und Weise hergestellt werden (gegen gravierende Menschenrechts- und Arbeitsschutzbestimmungen verstoßen),
– die von Kindern unter 16 Jahren hergestellt oder gefördert werden, (Kinder gehören in die Schule und müssen in aller Form gefördert und ausgebildet werden.
– „an denen Blut klebt“ (beispielsweise die einen extrem hohen Anteil an toten
Mitarbeitern in der Produktion haben).
Natürlich wurde auch die aktuelle Politik besprochen. Globalisierung bedeutet auch wirtschaftlicher Wettbewerb unter den Staaten. Dementsprechend wurden von der Versammlung die maßgeblich von der SPD mitgestalteten Pläne für die Unternehmenssteuerreform positiv bewertet. Diese soll durch Absenkung der Steuersätze für die Unternehmen mithelfen, dass deutsche Unternehmen in Deutschland ihre Gewinne versteuern und nicht ins Ausland abwandern mit der Folge von mittelfristig mehr Steuereinnahmen und mehr Arbeitsplätzen.
