Zechenschließung nicht ohne Prüfung
SPD Moers will Kriterien kennen
Die SPD in Moers ist überrascht über den in Medienberichten veröffentlichten Zeitplan für Zechenschließungen und die darin angekündigte Schließung des Kamp-Lintforter Bergwerks West im Jahr 2012.
„Die Menschen haben das Recht, zu erfahren nach welchen Kriterien die Deutsche Steinkohle AG (DSK) diesen Zeitplan aufgestellt hat“ so der Stadtverbandsvorsitzende Siegmund Ehrmann, der darauf drängt, dass zunächst im Jahr 2012 die Revisionsklausel greift, mit der der festegelegte Kohleausstieg im Jahr 2018 noch einmal überprüft werden soll. Für die Moerser SPD ist die Revisionsklausel die Verpflichtung, zu prüfen ob unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit aber auch gleichberechtigt unter dem Gesichtspunkt der Sicherung der Energieversorgung und anderer energiepolitischer Ziele eine weitere Steinkohleförderung sinnvoll ist. „Die Überprüfung bietet auch die Chance, energiepolitischen Risiken auf dem Weltmarkt mit heimischem Sockelbergbau zu begegnen“ so Siegmund Ehrmann. Im Blick hat die SPD auch die nächste Landtagswahl im Jahr 2010. „Hier besteht die Chance mit neuen Mehrheiten im Landtag, die energiepolitisch kurzsichtige Entscheidung von CDU und FDP zu korrigieren“ hofft der Pressesprecher der SPD, Ibrahim Yetim. „Es darf nicht sein, dass eine ganze Region, die bereits von der Ben-q Schließung gebeutelt ist, auch noch durch die kurzsichtige Schließung des Bergwerks West weiter abrutscht“, so Yetim, der bei den Planungen die Berücksichtigung von sowohl arbeitsmarkt,- wie auch wirtschaftspolitschen Rahmendaten in den Regionen fordert.