Verbot der HDJ reicht nicht aus

Anlässlich des Verbots des rechtsextremen Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend“ erklären die Jusos:

Wir Jusos begrüßen, dass der Verein „Heimattreue Deutsche Jugend“ verboten wurde. Es war dringend notwendig, diesem Verein die Möglichkeit zu nehmen, seine menschenverachtende Ideologie und sein rechtsextremes Gedankengut zu verbreiten.

Aber das Verbot reicht im Kampf gegen Rechtsextremismus nicht aus. Es muss endlich gewährleistet werden, dass zivilgesellschaftliche Projekte gegen rechts ihre Arbeit kontinuierlich leisten können. Dafür bedarf es einer langfristigen Finanzierungsgrundlage, die von einer Stiftung für demokratische Kultur gewährleistet werden kann.

Die Existenz von Vereinen, wie der HDJ, zeigen, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus konsequent und langfristig geführt werden muss.