Presseerklärung der SPD-Fraktion

Gerade deshalb gilt: Die SPD wird nur Vorschläge akzeptieren, die auf einer seriösen Grundlage stehen und dazu dann die notwendigen Beschlüsse fassen. Schnellschüsse sind vor dem Hintergrund der Bedeutung der Entscheidungen nicht angemessen.
Um zu Entscheidungen kommen zu können, sind nach Auffassung der SPD Fraktion klare Daten und Fakten über die Auswirkungen der Sparmaßnahmen unabdingbar. Die Verwaltung muß hier für alle im HSK enthaltenen Haushaltspositionen Informationen zur Verfügung stellen, die deutlich aufzeigen, welche Auswirkungen im Einzelnen die Sparvorschläge von Bürgermeister und Kämmerer haben. Zudem wird die SPD-Fraktion selbst mit Einrichtungen Gespräche führen darüber, was an Einsparungen möglich ist und was ggf. eine Aufgabe zur Konsequenz hätte.
Leitschnur dabei ist weiterhin: Wir wollen die bestehende soziale und kulturelle Infrastruktur in Moers in ihrer Substanz erhalten.