Moers. Die SPD-Fraktion sieht in der Arbeit der Beiräte der Stadt Moers eine wichtige Unterstützung der Ratsarbeit. „Wir profitieren von der Fachkunde der Mitglieder aus Behindertenbeirat, Nachhaltigkeitsbeirat und Seniorenbeirat und stellen deshalb die Existenz dieser Gremien nicht in Frage,“ verdeutlicht SPD-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Reimann. Erst im vergangenen Monat habe die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihren Partnern FDP und Bündnis 90/Die Grünen in der Diskussion um die Einbeziehung von Mitgliedern aus Behindertenbeirat und Seniorenbeirat in die Ausschussarbeit klar Position bezogen.
Karl-Heinz Reimann weiter: „Es ist wohl so, dass in der einen oder anderen Fraktion die Arbeit der Beiräte nicht angemessen gewürdigt wird. Dies ist für uns Sozialdemokraten nicht nachvollziehbar. Wir haben deshalb gemeinsam mit unseren Partnern einen Antrag im Rat beschlossen, der die Verwaltung beauftragt, Wege zur guten Einbeziehung von Seniorenbeirat und Behindertenbeirat in die Ausschussarbeit aufzuzeigen.“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Reimann erinnert auch daran, dass die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihren Partnern die Gründung des Nachhaltigkeitsbeirates betrieben hat: „Der Nachhaltigkeitsbeirat soll insbesondere die Arbeit der Lokalen Agenda 21 stärken, die Umsetzung des Leitbildes begleiten und die Naturschutzverbände in die Ratsarbeit und den Agenda-Prozess einbeziehen. Welche Bedeutung für uns Sozialdemokraten der Nachhaltigkeitsbeirat hat, zeigt auch, dass wir seit der Gründung im Jahr 2007 die Vorsitzende stellen.“
Auch vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage der Stadt werde die SPD die Beiräte erhalten: „Demokratie kostet immer Geld, aber ein funktionierendes Gemeinwesen bedarf der Einbeziehung engagierter Bürgerinnen und Bürger. Dafür sind die Beiräte ein gutes Mittel. Und wenn wir uns die finanziellen Auswirkungen anschauen, müssen wir auf der anderen Seite auch die Fachkunde aus den Beiräten gegenrechnen. Ein Abschaffung bewährter Strukturen wird es mit uns Sozialdemokraten nicht geben.“
