Die CDU Fraktion hat in Pressemitteilungen und auch im Rat der Stadt versucht, Moers als familienunfreundlich darzustellen. Atilla Cikoglu, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, will und kann dies nicht unkommentiert lassen.
Wir in Moers sind kinder- und familienfreundlich. Verwaltung, Verbände, Vereine, Organisationen, Bürger und Politik in unserer Stadt setzen sich für Kinder- und Familienfreundlichkeit ein. Es gibt ein breites und tolles Angebot für Familien, von Familienzentren zu verschiedensten Familienberatungsangeboten, von Krabbelgruppen bis hin zu Jugendeinrichtungen. Ich bin glücklich und stolz auf ganz viele Menschen, die jeden Tag dafür arbeiten, dass Moers kinder- und familienfreundlicher wird und bleibt. In den neun Jahren als Mitglied im Jugendhilfeausschuss habe ich sehr viele Menschen kennen lernen dürfen, die sich voller Leidenschaft und Herzblut für Kinder und Familien einsetzten. Sei es in den wundervoll ausgebauten und renovierten Kindertageseinrichtungen, sei es in den Offenen Einrichtungen für Kinder, sei es in der OGATA oder in den Jugendzentren. Die gute und breite Trägerlandschaft in der Kinder- und Familienhilfe darf man nicht vergessen, ebenso die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Fachdienst Jugend. Alle diese Menschen und viele darüber hinaus sind unverzichtbar für unsere schöne und tolle Stadt. Sie alle leisten nicht nur einen tollen Job, sie machen ihn oft aus Berufung. Auch die Bürger dieser Stadt leben diese Kinder- und Familienfreundlichkeit. Wenn es nicht so wäre, wäre dann „Klartext – Aktiv gegen Kinderarmut!“, das nun fünfjähriges Jubiläum feiert, so ein Erfolgskonzept? Nein, das wäre es bestimmt nicht!
All das wird von Menschen getragen, die die Stadt Moers, die Familien und vor allem die Kinder lieben. Diese Menschen begeistern mich und spornen mich und viele andere an, mehr zu tun, als man es für gewöhnlich erwartet, denn wie sagte Hermann Gmeiner (Gründer der SOS-Kinderdörfer) so schön: Das Große in der Welt geschieht nur, weil jemand mehr macht als er muss. Jeder tut es auf seine Weise, sei es aktiv in einem Verein, beruflich in der Familien- Kinder- oder Jugendarbeit oder mit einer Sach- oder Geldspende für diese Zielgruppen.
Die Kindertageseinrichtungen wurden saniert und renoviert, die offenen Kinder- und Jugendeinrichtungen wurden trotz Sanierungsplan und Spardebatten nie in Frage gestellt. Die Jugendzentren hat man trotz knapper Kassen finanziell neu ausgerichtet und auf eine solide Basis gestellt. Das Schwimm- und Freizeitangebot konnte aufrechterhalten werden. Durch das Projekt „kein Kind zurücklassen“, wird das präventive Angebot mit den „Grenzsteinen“ weiter entwickelt und die Akteure in der Stadt noch besser vernetzt. Das neue Projekt „KinderZukunftNRW“ das das Gesundheitssystem und das Jugendhilfesystem verbindet, ist nur der Anfang. Das bestehende Netzwerk rund um die Familie, das schon gut funktioniert, wird durch dieses Projekt noch besser. Unsere vielfältigen Spielplatzanlagen können sich im kommunalen Vergleich wirklich sehen lassen. Die Spielplätze waren in Moers nie Spielball der Politik und das ist auch gut so. Es bestanden parteiübergreifend immer ein hoher Konsens und eine hohe Einsicht in die Notwendigkeit. All das und noch viel mehr machen Moers zu einer familienfreundlichen Stadt. Aber es gibt immer etwas zu tun und etwas zu verbessern und die Beteiligten wissen das. Aber öffentlich zu sagen, dass Moers familienunfreundlich ist, ist ein Schlag ins Gesicht aller Akteure, die jeden Tag beweisen und zeigen, dass es nicht so ist. Ja, die Gebühren für die Kindertageseinrichtungen wurden 2013 erhöht und ja, die Beitragsfreiheit wurde ab 2013 nicht zu 100% an die Eltern weiter gegeben. Einige sagen, wir wären mit den Kita-Beiträgen zu teuer. Teurer als manch andere Kommune in NRW. Aber gleichzeitig stellen diese gleichen Leute fest, dass man die Gebühren gar nicht richtig vergleichen kann, da es viel zu unterschiedliche Einkommensstufen und unterschiedliche Regelungen zur Geschwisterbefreiung in den einzelnen Kommunen gibt. Was ist also passiert, das Moers für die CDU Fraktion so familienunfreundlich ist?
Der Jugendhilfeausschuss hatte 2012 im Rahmen des Sanierungsplans mehrheitlich beschlossen, die Beitragsstufen 6 bis 8 um 5% und in der Beitragsstufe 9 um 10% anzuheben. Dies traf Familien ab einem Jahreseinkommen von mehr als 61.000 Euro. Für die teuerste Betreuungsart, die 45 Stunden-Betreuung eines Kindes unter drei Jahren, müssen die Eltern mit einem Jahreseinkommen von mehr als 61.000 Euro nach der Erhöhung monatlich 19 Euro mehr bezahlen, für eine Familie mit einem Jahreseinkommen von über 100.000 Euro beträgt diese Mehrbelastung 47 Euro. Die Geschwisterkindbefreiung wird in Moers schon lange praktiziert. Eltern mit mehreren Kindern müssen nur für ein Kind die Beiträge entrichten. Diese Regelung ist nicht selbstverständlich. In Duisburg werden zum Beispiel die Beiträge für das zweite und dritte Kind nur reduziert. In einigen Kommunen wird eine Geschwisterkindbefreiung erst gar nicht angeboten. Alle diese Faktoren fließen natürlich in die Kalkulation der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen mit ein. Im Jahr 2012 hatte der Rat auf Antrag der Kooperationsfraktionen beschlossen, dass, wenn ein Kind sich im beitragfreien Jahr befindet, die Geschwisterkindregelung weiter gilt, so dass es passieren konnte, dass Eltern für kein Kind Beiträge zu entrichten hatten. Aufgrund der finanziellen Lage der Stadt Moers und dem Ziel, ein Sanierungsplan aufstellen zu müssen, konnte diese Regelung ab 2013 leider nicht mehr aufrecht gehalten werden.
„Moers auf Grund dieser Beschlüsse in der Öffentlichkeit als familienunfreundlich darzustellen ist zumindest sehr fragwürdig und wird dieser Stadt und seinen Bürgern nicht gerecht“, so Atilla Cikoglu
