Wie sozial ist Europa?

Anschließend referierte die Europakandidatin Gabi Gerber-Weichelt, warum wir Europa brauchen. An erster Stelle steht der friedenserhaltende Effekt nach zwei furchtbaren Weltkriegen. Der Binnenmarkt Europas mit 500 Millionen Menschen sichert eine Zukunft für die europäischen Volkswirtschaften im globalen Wettbewerb. Ebenso hat Gabriele Gerber-Weichelt die Frage, wo Europa vor Ort erlebbar ist, beantwortet mit dem Ergebnis, dass europäische Projekte wie z.B. Europaschulen in den Kommunen auch sichtbar sein müssen. Defizite sieht die engagierte „Miss Europa“ in sozialen Fragen.

Europa ermöglicht Leiharbeit zu Dumping-Löhnen und hat in Südeuropa eine Massenarbeitslosigkeit und fehlende Zukunftsaussichten für die Jugend erzeugt statt mit einem Wachstumsprogramm für Aufschwung zu sorgen.

Der Klever Prof. Dr. Hasan Alkas verstand es sehr praxisnah und anschaulich aus seiner Zeit bei der Europäischen Kommission schwierige Zusammenhänge verständlich zu beschreiben. Mit den Rettungsschirmen habe man, so erklärt Hasan Alkas, „nicht die Länder, sondern den Euro und das vom Finanzkapital dominierte Wirtschaftssystem gerettet.“ In Europa fehlen politische und ökonomische Visionen wie die Europäische Union in der Zukunft mal aussehen soll. Professor Alkas ist überzeugt, dass „die Verlagerung weiterer Macht und Kompetenzen in Richtung Brüssel mit der Abgabe souveräner Rechte der Mitgliedsstaaten einhergehen wird, weshalb es offen und ehrlich diskutiert werden muss".

Gerade Deutschland sollte in Zukunft wie andere Mitgliedsländer die besten Leute nach Brüssel entsenden. Mit Martin Schulz hat die SPD einen international angesehenen Spitzenpolitiker. Aktuell erlebten wir eine Renaissance der Industriepolitik. Eine Harmonisierung der Sozialpolitik müsse in den nächsten Jahren zwingend erfolgen.

Genauso müssten wir den Menschen sagen, dass wir uns im Sinne der europäischen Solidarität bereits in einer Transferunion (Strukturfonds) befinden. Eine angeregte engagierte Diskussion mit den Gästen rundete die sehr informative Veranstaltung ab.