Der Rücktritt des Tröglitzer Bürgermeisters Markus Nierth hat bundesweit für Bestürzung gesorgt. Als Konsequenz aus diesem Geschehen fordert der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ibrahim Yetim ein entschiedenes Auftreten gegen Rechtsextreme:

„Es ist besorgniserregend und alarmierend, wenn die Feinde unserer demokratischen Grundordnung einen Politiker derartig unter Druck setzen. Ich bin sehr bestürzt darüber, dass Markus Nierth sich zu einem solchen Schritt gezwungen sah.“

Zuletzt sah sich auch der Duisburger Bürgermeister Manfred Osenger Anfeindungen und einer Attacke auf sein Haus ausgesetzt. Osenger setzt sich im Stadtteil Neuenkamp für ein Asylbewerberheim ein. In der jüngeren Vergangenheit wurden zudem in Dortmund mehrfach Journalisten bedroht, die über die rechtsradikale Szene in der Stadt berichteten. Dazu erklärt Yetim: „Die Nazis wollen Politiker und Journalisten einschüchtern. Dagegen müssen wir uns mit der ganzen Macht des Rechtsstaats wehren. Politik und Zivilgesellschaft müssen sich gemeinsam gegen Anfeindungen aus dem rechtsextremen Spektrum positionieren!“

Yetim begrüßt zudem, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung aktuell ein Eckpunktepapier zur Entwicklung eines integrierten Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus erarbeitet hat.