Ibrahim Yetim MdL: „Medienberichte über Verschärfungen des Lärmschutzes sind falsch!“

Ibrahim Yetim, MdL
Ibrahim Yetim MdL

Zu den zahlreichen Medienberichte über einen Erlass-Entwurf aus dem Umweltministerium NRW erklärt Ibrahim Yetim, Landtagsabgeordneter für Moers und Neukirchen: „Die Aussage, dass bald eine maximale Lautstärke von 65 dB (Dezibel) für Freizeitveranstaltungen gelten soll, ist nicht korrekt. Die daraus abgeleiteten Sorgen, die Vereine würden zusätzlich belastet und die Organisation und Durchführung von Volks-, Brauchtums- und weiteren Stadtfesten erheblich erschwert werden, hat der zuständige Minister heute vollständig ausräumen können.“

In einem Pressestatement erklärte NRW-Umweltminister Remmel heute:
Meldungen, nachdem das Ministerium eine Verschärfung der Lärmschutzvorgaben in NRW plant, sind falsch und entbehren jeder Grundlage. Genau das Gegenteil ist der Fall: Auf Wunsch und ausgelöst durch die Städte und Kommunen soll es künftig mehr Möglichkeiten für Kommunen und das Brauchtum geben. Einzige relevante Änderung im derzeitigen Entwurf des Erlasses ist, dass für Veranstaltungen die Anzahl der seltenen Ereignisse von derzeit 10 auf 18 erhöht wird. Eine Änderung der Immissionsrichtwerte aus dem Jahre 2009 ist nicht vorgesehen.

Somit zeigt sich, dass das Gegenteil der Fall ist. Die geplante Ausweitung der seltenen Ereignisse bedeutet, dass die Kommunen nun weitere Veranstaltungen mit erhöhtem Geräuschpegel im eignen Ermessen bewilligen können. „Damit sind Karnevals- und Schützenfeste sowie die vielen Musik- und Kulturveranstaltungen in Moers weiterhin wie gewohnt möglich. An den derzeit gültigen Dezibel-Messwerten wird sich nichts verändern“, kommentiert Yetim die Auswirkungen des geplanten neuen Erlasses sichtlich erfreut