
„Mobilität wird täglich vor der eigenen Haustür entschieden und es muss selbstverständlich werden, die Wege mit dem Rad oder zu Fuß zurückzulegen – nicht nur in der Stadt, wo es viele Alternativen zum Auto gibt, auch auf dem Land. Dafür brauchen wir Lösungen wie einen gut getakteten ÖPNV, Haltestellen mit sicheren Abstellanlagen und Fahrradboxen, damit auch hier das Fahrrad oder Pedelec erste Wahl werden“ so bringt es Ann-Kathrin Schneider, die neue Bundesgeschäftsführerin des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC), auf den Punkt.
Ihre Aussage passt genau zur Ausgangssituation hier bei uns im Kreis Wesel: Neben ländlichen Gebieten hat dieser auch städtische Ballungsräume und damit das Dilemma, verschiedene Verkehrsanforderungen unter einen Hut zu bringen. Also: was tun?
Unsere verkehrspolitische Sprecherin in der SPD-Fraktion, Dr. Doris Beer, befasst sich intensiv mit der spezifischen Situation im Kreis und setzt mit ihren Ideen da an, wo kurz- und mittelfristig spürbare Erfolge möglich sind – bei der Fahrradmobilität. „Hier müssen die Handlungsfelder Verbesserung der Radinfrastruktur und der damit einhergehende Ausbau der kommunalen Planungskapazitäten sowie die Finanzierungsfragen parallel bearbeitet werden, um gute Voraussetzungen für das Gelingen zu schaffen. Ausschlaggebend für den Erfolg unserer Ideen ist letztlich die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger, die geplanten Veränderungen nicht nur anzunehmen, sondern diese auch aktiv in ihren Alltag zu integrieren.“ Damit das gelingt, hat die SPD-Fraktion unter Doris´ Federführung drei Anträge formuliert, die wir für die kommende Sitzung in den Ausschuss für Mobilität und Verkehr eingebracht haben.
1. Transportmittelfinanzierung: Förderung von Lastenrädern
Der „Antrag zur Förderung emissionsfreien Lastenverkehrs“ soll drei Ziele erreichen: die verkehrsbedingten CO2 Emissionen verringern, Dienstleistungen, wirtschaftliche Innovationen und Existenzgründungen im Kleingewerbe fördern und einen Beitrag zur Verkehrswende leisten. „Wir sind der Meinung, durch diese finanzielle Förderung, flankiert von Infrastruktur- und Fahrsicherheitsmaßnahmen, besteht die Chance, dass Lastenräder in Zukunft das Zweit- oder Drittauto ersetzen könnten.“
2. Verbesserung der Radinfrastruktur: Druckknopf ade!
Fahrradverkehr muss fließen, um zügiges und sicheres Fahren zu ermöglichen. Um das zu erreichen, reichen oft schon relativ kleine Maßnahmen aus. Genau darauf zielt der Antrag zur Umstellung der Ampelschaltungen ab. Wir wollen, dass die Fahrzeiten des Radverkehrs nicht dadurch unnötig verlängert werden, dass die Grünphasen auf gemeinsamen Rad- und Fußwegen erst per Knopfdruck angefordert werden müssen. „Deshalb fordern wir die Abschaffung der manuellen Anforderung der Grünphasen auf möglichst vielen Straßen im gesamten Kreis.“
3. Verbesserung der kommunalen Planungskapazitäten: Gemeinsam stark.
Das Mobilitätskonzept des Kreises Wesel legt einen Schwerpunkt auf den Ausbau des Radverkehrs. Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs im Kreis bis 2024 auf 17 % zu steigern und eine gut vernetzte alternative Infrastruktur zum PKW aufzubauen. Dies zu erreichen erfordert zweierlei: Geld und ausreichende Planungskapazitäten. Einerseits sind erhebliche finanzielle Investitionen in die Radinfrastruktur nötig und andererseits bedarf es einer Vielzahl planerischer Arbeiten und Abstimmungen zwischen dem Kreis und seinen Kommunen, aber auch mit unseren angrenzenden Nachbarstädten und -gemeinden.
Demgegenüber stehen, bedingt durch den politisch forcierten Stellenabbau in der jüngeren Vergangenheit, fehlende Planungskapazitäten in der öffentlichen Verwaltung. Dieser Fachkräftemangel kann nicht kurzfristig behoben werden. Die Folge: Fördermittel aus Bund und Land können nicht abgerufen werden, weil es vor Ort zu wenige Verkehrsingenieurinnen und -ingenieure für die fachliche Entwicklung und Begleitung der Förderanträge gibt.
Mit dem Antrag der SPD-Fraktion zum „Beitritt der Kreises Wesel zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte (AGFS)“ haben wir einen Weg gefunden, kurzfristig die noch vorhandenen Planungsressourcen im Kreis durch Kooperation mit der AGFS effizienter zu nutzen und die Fähigkeit, Fördermittel einzuwerben, zu stärken. Die AGFS bietet Know-How, Beratung und fachlichen Austausch zum Ausbau der Radinfrastruktur. Mitglieder haben zudem leichteren Zugang zu Landesfördermittel, einige Programme setzen die Mitgliedschaft sogar voraus. „Wir sind uns sicher, dass der Beitritt des Kreises Wesel zu dieser Arbeitsgemeinschaft die Planung und Entwicklung zielführender Projekte in Zukunft beschleunigen wird.“