Die SPD Moers ist schockiert über die jüngsten Vorfälle im Kommunalwahlkampf. Während des Haustürwahlkampfs wurden unser Ratsherr Konrad Göke sowie ein aktives Mitglied der Jusos Moers massiv beleidigt und sogar körperlich angegangen. Diese Eskalation markiert einen traurigen Höhepunkt einer Entwicklung, die wir bereits seit Wochen beobachten: Der Ton im politischen Wettbewerb wird rauer, die Hemmschwelle zur Gewalt sinkt.
„Wir lassen uns von solchen Angriffen nicht einschüchtern – im Gegenteil: Sie bestärken uns darin, geschlossen für unsere Werte einzutreten und weiter offensiv das Gespräch mit den Menschen in unserer Stadt zu suchen. Wer glaubt, mit Beleidigungen oder Gewalt politischen Diskurs verhindern zu können, irrt gewaltig“, erklärt SPD-Stadtverbandscovorsitzende Hanna Gewinner.
Zunehmende Gewalt im Wahlkampf
Was als verbale Gewalt in sozialen Medien und an Infoständen begann – Beleidigungen,
Schmähungen, persönliche Anfeindungen – ist nun erstmals in Moers in körperliche Angriffe übergegangen. Für uns ist klar: Diese Grenze darf niemals überschritten werden. Darum wird die SPD Moers alle derartigen Vorfälle künftig konsequent zur Anzeige bringen – ob online, im persönlichen Kontakt oder im öffentlichen Raum.
Auch unsere Wahlplakate und Flächen sind in den vergangenen Wochen wiederholt mutwillig beschädigt oder gestohlen worden. Dies mag manchem wie eine „Bagatelle“ erscheinen – tatsächlich zeigt es aber, wie sehr die demokratische Auseinandersetzung durch Sachbeschädigung und Einschüchterung gestört wird. Menschen, die sich ehrenamtlich neben Beruf und Familie für das Wohl unserer Stadt engagieren, sehen sich immer häufiger mit Drohungen, Angriffen und gezielter Sabotage konfrontiert. Das ist in keiner Weise hinnehmbar.
Demokratischer Konsens als rote Linie
Demokratie lebt vom Streit um die besten Ideen. Hart in der Sache, leidenschaftlich in der
Diskussion – aber immer respektvoll. Wer Gewalt als Mittel einsetzt, stellt sich außerhalb
dieses demokratischen Konsenses. Gewalt – ob verbal, physisch oder gegen Eigentum –
zerstört das Fundament, auf dem wir alle stehen.
„Unser Appell richtet sich an alle Demokratinnen und Demokraten, egal welcher Partei:
Lassen Sie uns ein gemeinsames Zeichen setzen und deutlich machen, dass wir solche
Angriffe nicht akzeptieren. Wir streiten hart um Inhalte, aber niemals mit Gewalt. Nur so
bleibt Demokratie lebendig“, so Gewinner.
SPD Moers bleibt standhaft
Wir als SPD Moers werden unseren Weg konsequent fortsetzen. Wir setzen uns für soziale
Gerechtigkeit, gute Bildung, sichere Nachbarschaften und eine lebenswerte Stadt ein. Wir
werden weiterhin an Haustüren klingeln, Infostände veranstalten und mit den Menschen ins Gespräch kommen. Einschüchterungsversuche werden daran nichts ändern. Die SPD Moers steht fest an der Seite aller Engagierten, die für Demokratie, Respekt und Zusammenhalt eintreten. Wir werden nicht schweigen – und wir werden uns nicht verdrängen lassen.
