SPD Moers verurteilt Gewalt im Kommunalwahlkampf – klare Haltung für Demokratie und Solidarität

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SPD Moers verurteilt Gewalt im Kommunalwahlkampf

Die SPD Moers ist schockiert über die jüngsten Vorfälle im Kommunalwahlkampf. Während des Haustürwahlkampfs wurden unser Ratsherr Konrad Göke sowie ein aktives Mitglied der Jusos Moers massiv beleidigt und sogar körperlich angegangen. Diese Eskalation markiert einen traurigen Höhepunkt einer Entwicklung, die wir bereits seit Wochen beobachten: Der Ton im politischen Wettbewerb wird rauer, die Hemmschwelle zur Gewalt sinkt.

„Wir lassen uns von solchen Angriffen nicht einschüchtern – im Gegenteil: Sie bestärken uns darin, geschlossen für unsere Werte einzutreten und weiter offensiv das Gespräch mit den Menschen in unserer Stadt zu suchen. Wer glaubt, mit Beleidigungen oder Gewalt politischen Diskurs verhindern zu können, irrt gewaltig“, erklärt SPD-Stadtverbandscovorsitzende Hanna Gewinner.

Zunehmende Gewalt im Wahlkampf
Was als verbale Gewalt in sozialen Medien und an Infoständen begann – Beleidigungen,
Schmähungen, persönliche Anfeindungen – ist nun erstmals in Moers in körperliche Angriffe übergegangen. Für uns ist klar: Diese Grenze darf niemals überschritten werden. Darum wird die SPD Moers alle derartigen Vorfälle künftig konsequent zur Anzeige bringen – ob online, im persönlichen Kontakt oder im öffentlichen Raum.
Auch unsere Wahlplakate und Flächen sind in den vergangenen Wochen wiederholt mutwillig beschädigt oder gestohlen worden. Dies mag manchem wie eine „Bagatelle“ erscheinen – tatsächlich zeigt es aber, wie sehr die demokratische Auseinandersetzung durch Sachbeschädigung und Einschüchterung gestört wird. Menschen, die sich ehrenamtlich neben Beruf und Familie für das Wohl unserer Stadt engagieren, sehen sich immer häufiger mit Drohungen, Angriffen und gezielter Sabotage konfrontiert. Das ist in keiner Weise hinnehmbar.

Demokratischer Konsens als rote Linie
Demokratie lebt vom Streit um die besten Ideen. Hart in der Sache, leidenschaftlich in der
Diskussion – aber immer respektvoll. Wer Gewalt als Mittel einsetzt, stellt sich außerhalb
dieses demokratischen Konsenses. Gewalt – ob verbal, physisch oder gegen Eigentum –
zerstört das Fundament, auf dem wir alle stehen.

„Unser Appell richtet sich an alle Demokratinnen und Demokraten, egal welcher Partei:
Lassen Sie uns ein gemeinsames Zeichen setzen und deutlich machen, dass wir solche
Angriffe nicht akzeptieren. Wir streiten hart um Inhalte, aber niemals mit Gewalt. Nur so
bleibt Demokratie lebendig“, so Gewinner.

SPD Moers bleibt standhaft
Wir als SPD Moers werden unseren Weg konsequent fortsetzen. Wir setzen uns für soziale
Gerechtigkeit, gute Bildung, sichere Nachbarschaften und eine lebenswerte Stadt ein. Wir
werden weiterhin an Haustüren klingeln, Infostände veranstalten und mit den Menschen ins Gespräch kommen. Einschüchterungsversuche werden daran nichts ändern. Die SPD Moers steht fest an der Seite aller Engagierten, die für Demokratie, Respekt und Zusammenhalt eintreten. Wir werden nicht schweigen – und wir werden uns nicht verdrängen lassen.

Ibrahim Yetim - Vorstand Moers

47447 Moers

I.Yetim@web.de

In Moers lebe ich seit 2005 und bin natürlich auch ehrenamtlich politisch aktiv. Von März 2007 bis März 2008 war ich zunächst stellv. Vorsitzender. Im Anschluss bin ich zum Vorsitzenden des SPD OV Moers gewählt worden und habe diese Funktion auch heute noch inne. Von 2007 bis 2017 war ich zusätzlich  Beisitzer im Vorstand des SPD-Stadtverbandes Moers.

 

Ich wurde am 14.03.1965 in Dinslaken geboren, bin verheiratet und habe eine Tochter. Nach meiner Ausbildung zum Bergmechaniker arbeitete ich noch mehrere Jahre unter Tage und absolvierte in dieser Zeit das Abendgymnasium.

Nach meinem Studium der Kommunikationswissenschaft, Psychologie und Soziologie an der Uni Essen arbeitete ich in der Unternehmensberatung und Industrieforschung in den Bereichen Personal und Organisation, PPP und Telearbeit. Anschließend einige Jahre als Leiter PR- und Marketing in der Software-Branche. Mitglied der SPD bin ich seit 1991. 1999 machte ich mein Hobby zum Beruf und wurde wissenschaftlicher Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten und Bürgermeisters. Von 2000 bis 2010 war ich als Geschäftsführer für die SPD tätig. Von März 2005 bis November 2009 auch als Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion im Kreis Viersen. Seit der Landtagswahl am 9. Mai 2010, bin ich Abgeordneter des Landtags Nordrhein-Westfalen.

Ich hatte verschiedene ehrenamtliche Funktionen und Mandate in meiner „alten“ Heimat Duisburg inne: Ortsvereinsvorsitzender, Juso-UB-Vorsitzender, Mitglied des geschäftsführenden UB-Vorstandes, Bürgerschaftliches Mitglied und Stadtrat. 

Ich bin Mitglied der Arbeiterwohlfahrt (AWO), der sozialistischen Jugend Deutschlands (Falken), des Volkschor Moers. Als ehemaliger Bergmann bin ich natürlich auch in der Industriegewerkschaft Bergbau Chemie Energie (IG BCE)Mitglied sowie bei Amnesty International und den Fördervereinen der freiwilligen Feuerwehren Neukirchen und Moers.

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Mandate und Parteifunktionen:

  • Ratsmitglied (Wahlbezirk 115 Hochstraß)
  • Erster Vorsitzender » Ausschüsse und Beiräte
  • Beisitzer Stadtwerke Dinslaken Aufsichtsrat
  • Aufsichtsrat Fernwärme Niederrhein GmbH
  • Beirat Fernwärme Duisburg GmbH
  • Aufsichtsrat Moers Kultur GmbH