Beim Ehemaligentreffen der Moerser SPD-Fraktion gab es für viele ehemalige aktive SPD- Lokalpolitiker ein Wiedersehen mit alten Weggefährten – und eine konstruktive Debatte zu aktuellen Themen mit Mitgliedern der heutigen SPD-Fraktion.
In seiner kurzen Begrüßung beleuchtete der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Harald Hüskes die komplexe politische und wirtschaftliche Situation der Stadt, die Veränderungen innerhalb der Fraktion und die politische Verantwortung für Moers, die man in der CDU/SPD-Kooperation zukünftig wahrnehmen möchte.
Anschließend wurde bei Kaffee und Kuchen über Persönliches und Politisches gesprochen und auch sehr engagiert diskutiert. Am Ende stand eine zweieinhalbstündige, schöne Begegnung für alle Beteiligten.
Die Fraktionen von SPD und CDU haben sich nach mehreren Wochen intensiver Verhandlungen auf eine Zusammenarbeit für die neue Wahlperiode verständigt. Gemeinsam unterzeichneten Atilla Cikoglu, Hanna Gewinner und Hans-Gerd Rötters für die SPD sowie Michael Gawlik und Petra Kiehn für die CDU die entsprechende Vereinbarung.
Als die beiden stärksten Fraktionen haben CDU und SPD früh Verantwortung übernommen – mit dem Ziel, Moers handlungsfähig zu halten und verlässliche Mehrheiten zu schaffen. Die Vereinbarung benennt gemeinsame Schwerpunkte und konkrete Arbeitsziele für die kommenden fünf Jahre. Inhaltlich setzen dabei CDU und SPD klare Akzente.
Hanna Gewinner, Parteivorsitzende der Moerser SPD, erklärte dazu: „Familien, Kinder und Jugendliche stehen ebenso im Fokus wie Sicherheit und Sauberkeit, Wohnen, Wirtschaft und Digitalisierung. Unser Ziel ist es, Moers zukunftsfest aufzustellen und spürbare Verbesserungen für die Menschen in der Stadt zu erreichen.“
Dass eine Partnerschaft Zeit und Vertrauen braucht, gehört nach Ansicht des SPD-Parteivorsitzenden Hans-Gerhard Rötters zu dem Prozess einer Zusammenarbeit dazu: „Es gab Punkte, bei denen wir genauer hinschauen mussten. Aber auf beiden Seiten war die Bereitschaft da, zuzuhören und aufeinander zuzugehen.“ Der Wille der Partei- und Fraktionsspitzen sei dabei entscheidend gewesen: „Das ist ein wichtiges Signal auch an die Wählerinnen und Wähler.“
Der SPD-Fraktionsvorsitzender Atilla Cikoglu blickt positiv auf den Prozess zurück: „Die Gespräche waren durchweg sachlich, wohlwollend und auf Augenhöhe. Uns war klar: Keiner kann allein Verantwortung übernehmen. Genau dieses Bewusstsein hat den Prozess hin zu dieser Partnerschaftsvereinbarung getragen.“
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Gawlik betont: „Mich erfüllt dieses Papier mit Stolz. Es ist ein gutes Papier. Die Gespräche waren von Beginn an harmonisch, wertschätzend und professionell. Trotz der langen Wettbewerbsgeschichte zwischen CDU und SPD ist es uns gelungen, die Grundlage für eine zielorientierte Zusammenarbeit auf Augenhöhe zu schaffen.“
Ein gemeinsames Kernanliegen ist die Veränderung der schwierigen finanziellen Lage der Kommunen. CDU und SPD wollen sich gemeinsam gegenüber Land und Bund für eine bessere und verlässlichere Finanzierung der Städte einsetzen. Denn nur mit ausreichenden Mitteln bleibt kommunale Politik gestaltbar.
Mit der Partnerschaft senden CDU und SPD ein klares Signal: Im Mittelpunkt steht das Wohl der Stadt Moers. Ziel ist es, in den kommenden fünf Jahren Verantwortung zu übernehmen, handlungsfähig zu bleiben und gemeinsam Lösungen für die Zukunft der Stadt zu entwickeln.
Die Kooperationspartner bei der Unterschrift. Bild: SPD-FraktionEntspannte Gesichter nach der Unterzeichnung. Bild: SPD-Fraktion
Stopp Gewalt gegen Frauen“ – mit der Installation „Leere Schuhe“ hat die Gleichstellungsstelle Moers gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Schulen, Verwaltung, sozialen Einrichtungen und dem SI-Club Moers-Niederrhein auf den internationalen Tag zur Beendigung der Gewalt an Frauen und Mädchen hingewiesen. Das umfassende Aktionsprogramm der Gleichstellungsstelle zum Thema läuft bis zum 10. Dezember.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Atilla Cikoglu und die sachkundige Bürgerin Gisela Wensing-Linden dokumentierten durch ihre Anwesenheit im Foyer des Berufsbildungscampus Moers ihre Solidarität mit der Schuhaktion und für das weltweit so wichtige Anliegen.
Seit 1991 weisen die Vereinten Nationen mit dem internationalen Tag auf das weltweite Schicksal von Frauen und Mädchen in Bezug auf Gewalt hin.
Allein in Deutschland wurden im Jahr 2024 308 Frauen Opfer von (versuchtem) Mord oder Totschlag. In weniger als alle vier Minuten erlebten Frauen partnerschaftliche Gewalt. Und weltweit wird alle zehn Minuten eine Frau von ihrem Partner oder einem Familienangehörigen getötet.
Selbstbewusst, geschlossen und klar im Ziel – so präsentiert sich die SPD-Fraktion Moers zum Auftakt der neuen Ratsperiode.
Nach der zweiten Ratssitzung, in der die Besetzung der Ausschüsse, die Vorsitzfunktionen und die sachkundigen Bürger*innen festgelegt wurden, zeigt sich Fraktionsvorsitzender Atilla Cikoglu zufrieden mit dem Verlauf: „Wir sind bereit – mit einem starken Team aus erfahrenen Köpfen und neuen Ideen. Gemeinsam wollen wir Moers gestalten und die kommenden fünf Jahre nutzen, um unsere Stadt sozial, nachhaltig und zukunftsorientiert weiterzuentwickeln.“
Ein zentrales Signal dieser Sitzung sei die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit der demokratischen Fraktionen im Rat gewesen. Cikoglu betont: „Es ist wichtig, dass die demokratischen Kräfte in unserer Stadt Verantwortung übernehmen und gemeinsam daran arbeiten, dass Moers handlungsfähig bleibt. Diese neue Zusammenarbeit steht für Verlässlichkeit, Sachorientierung und gegenseitigen Respekt.“
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Positiv hebt die SPD-Fraktion den gemeinsamen Antrag von CDU und SPD hervor, mit dem die Zahl der bezahlten Fraktions- und Ausschusssitzungen sowie der sachkundigen Bürger*innen künftig deutlich reduziert wird.
„Wir müssen auch bei uns selbst anfangen, wenn wir von anderen Einsparungen erwarten,“ erklärt Cikoglu. „Die Reduzierung ist ein Zeichen für verantwortungsvollen Umgang mit den Ressourcen der Stadt – ohne die Qualität der demokratischen Arbeit zu gefährden. Eine starke Demokratie braucht keine übermäßige Sitzungsdichte, sondern Qualität in der Vorbereitung und Klarheit in den Beschlüssen.“
In den kommenden Wochen will die SPD-Fraktion gemeinsam mit den anderen demokratischen Kräften im Rat weiter an einer stabilen und verlässlichen Arbeitsbasis arbeiten.
„Unser Ziel ist es, möglichst viele sozialdemokratische Inhalte in die Ratsarbeit einzubringen und Moers gemeinsam voranzubringen – im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.“
Mit der Einführung von Bürgermeisterin Julia Zupancic in ihr Amt, der Verabschiedung der früheren stellvertretenden Bürgermeisterin Martina Barwitzki-Gräber (SPD) und der Wahl ihrer Stellvertreter Claudia van Dyck und Andreas Albrecht startete der Moerser Rat heute in seine neue Wahlperiode.
Nach einer entspannt-heiteren Eröffnung durch das älteste aktive Ratsmitglied Klaus Brohl (CDU) legte Zupancic den Amtseid ab und versicherte anschließend in ihrer Rede, alles ihr Mögliche für das Wohl der Stadt zu tun. Von Seiten der SPD-Fraktion gab es zum Einstieg als kleine Aufmerksamkeit unter anderem das rote Geleucht in Miniaturformat.
Ein besonderes Präsent überreichte SPD-Fraktionschef Atilla Cikoglu der neuen Bürgermeisterin
Daneben gab es noch eine Reihe von besonderen Abschieden der früheren Ratsmitglieder und vom früheren Bürgermeister Christoph Fleischhauer, der vom gesamten Rat stehenden Applaus erhielt.
Seitens der SPD-Fraktion nahmen die früheren Ratsmitglieder Mario Skora, Reinhard Weichelt und Sibel Soylu-Kara vor Ort Abschied
Bei der SPD-Fraktion verabschiedeten sich Jan Dieren, Mario Skora, Sibel Soylu-Kara, Ursula Elsenbruch und Reinhard Weichelt als Ratsmitglieder.
Für einen besonderen Moment sorgte Mario Skora, als er den für ihn bestimmten Blumenstrauß an das Geburtstagskind Hanna Gewinner weiterreichte, die zeitgleich ihre erste Ratssitzung als gewähltes SPD- Ratsmitglied erlebte.
Hanna Gewinner feierte an ihrem Geburtstag ihre Premiere als RatsmitgliedDie SPD-Fraktion im Moerser Rat – es fehlen Harald Hüskes, Hans-Gerd Rötetrs und Thomas Wenzel
Der neue SPD-Fraktionsvorstand: Andreas Albrecht (Beisitzer), Martina Barwitzki-Gräber (Beisitzerin), Dino Maas (Geschäftsführer), Hanna Gewinner (Beisitzerin), Harald Hüskes (stellvertretender Vorsitzender), Anja Reutlinger (stellvertretende Fraktionsvorsitzende), Atilla Cikoglu (Fraktionsvorsitzender)
Große Einigkeit und Geschlossenheit demonstrierten die Mitglieder der Moerser SPD-Fraktion jetzt bei der Wahl ihres neuen Vorstands.
Ohne eine einzige Gegenstimme wurde der alte Fraktionsvorsitzende Atilla Cikoglu auch zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ebenso überzeugend bestimmten die Ratsmitglieder Anja Reutlinger und Harald Hüskes zu seinen Stellvertretern.
Dino Maas kommt in dem neuen Vorstand die Aufgabe des Geschäftsführers zu, der gleichzeitig auch die Funktion des Kassierers wahrnimmt. Als Beisitzer fungieren für die kommenden zwei Jahre Andreas Albrecht, Martina Barwitzki-Gräber und Hanna Gewinner.
„Das ist eine gute Mischung aus Erfahrung und neuen Impulsen“, ist Cikoglu überzeugt, mit dieser Mannschaft die anspruchsvollen Aufgaben der nächsten Jahre meistern zu können. Was Erfahrung angeht, hat sich die SPD-Fraktion mit Heinrich Napp von „Für Moers“ als neuem Mitglied verstär- ken können. „Wir sind sicher, dass wir von seiner politischen Expertise in unseren Reihen profitie- ren werden“, zeigt sich der alte und neuen SPD-Fraktionschef zuversichtlich.
Die SPD-Fraktion werde sich auch als zweitstärkste Kraft im Rat mit ganzer Energie und Überzeu- gung einbringen, um authentische Politik für die Bürger zu machen, so Cikoglu – auch wenn das Umfeld mit den geringen Spielräumen für die Kommunen nicht gerade leicht sei.
Im Vordergrund stehen aktuell die Konstituierung des Rates und die Verhandlungen mit anderen demokratischen Fraktionen über eine arbeitsfähige Mehrheit im Rat. „Ich denke, dass wir da auf einem ganz guten Weg sind – aber bis da eine Lösung gefunden ist, gibt noch eine Reihe von Fra- gen zu diskutieren.“
Heiner Napp und die SPD-FraktionssspitzeDie neue SPD-Fraktion (v.li. n.re): Andreas Albrecht, Anja Reutlinger, Harald Hüskes, Mark Rosendahl, Hanna Gewinner, Hans-Gerd Rötters, Markus Tenbergen, Dino Maas, Konrad Göke, Heiner Napp, Martina Barwitzki-Gräber, Atilla Cikoglu, Tanja Boll. Es fehlen Ibrahim Yetim und Thomas Wenzel.