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Nachrichten von der SPD NRW
Achim Post: »Ein absoluter Gewinn für die neue Bundesregierung«
Achim Post zur Ernennung von Bärbel Bas als Bundesministerin und vier NRWSPD-Mitgliedern als Parlamentarische Staatssekretäre. Zur Ernennung von Bärbel Bas als Bundesministerin für Arbeit und Soziales und von vier weiteren […]
»Wiese und Esdar sind Teil der personellen Neuaufstellung der SPD«
Achim Post zum Personalvorschlag für die SPD-Bundestagsfraktion Am heutigen Montag haben die Flügel der SPD-Bundestagsfraktion ihren Personalvorschlag für die zukünftige Aufstellung der Fraktionsspitze veröffentlicht. Demnach soll Dirk Wiese Erster Parlamentarischer […]
Frederick Cordes: »AfD-Einstufung Grundlage für Verbotsverfahren«
Zur Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen, erklärt Frederick Cordes, Generalsekretär der NRWSPD: »Die AfD hat längst alle demokratischen Masken fallen lassen. Das zeigt die […]
»Mitglieder erteilen SPD Auftrag zur Regierungsbeteiligung«
NRWSPD-Vorsitzender Achim Post zum Ausgang des Mitgliedervotums. Zum Ausgang des SPD-Mitgliedervotums und zum daraus resultierenden Eintritt in die Regierungskoalition mit der Union erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Die SPD […]
Achim Post zum vorgelegten Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU
SPD, CDU und CSU haben am heutigen Mittwoch, den 9. April, in Berlin den in den letzten Wochen verhandelten Koalitionsvertrag vorgestellt. Dazu erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD und Mitglied […]